Sehr geehrter Herr Bürgermeister Viehweg, verehrte Mitarbeitende der Verwaltung, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Mitglieder des Jugendgemeinderates, meine Damen und Herren,
ein Jahr voller Aufregungen, Verunsicherungen und neuer Erfahrungen neigt sich dem Ende. Corona bestimmt unseren Alltag - hat uns erleben lassen, wie wichtig Grenzen sein können in einer bislang entgrenzten Welt und bietet uns die Möglichkeit, darüber nachzudenken, was wirklich wichtig ist im Leben.
Wir verabschieden heute einen Haushalt, der nur durch den Griff in die Rücklagen ermöglicht werden konnte. Ein hoher Erfüllungsgrad kommunaler Aufgaben ist für das Jahr 2021 sichergestellt. Notwendige Investitionen und Instandhaltungen sind mit Augenmaß geplant, wichtige Schritte in Richtung Digitalisierung können mit einem Betrag von veranschlagten 100 000 Euro gegangen werden, es ist gelungen Zuschüsse an Vereine und Organisationen im bisherigen Umfang beizubehalten und die längst fälligen Maßnahmen als Folge der Ergebnisse des Lärmgutachtens sind finanziell eingeplant. Auf Gebührenerhöhungen wurde weitgehend verzichtet.
Wir möchten an dieser Stelle ausdrücklich darauf drängen, dass die Umsetzung der anstehenden Lärmschutzmaßnahmen durch die Einführung von Tempo 30 auf den viel befahrenen Durchgangsstraßen in der Gemeinde endlich realisiert wird und bitten die Verwaltung darum, hier alle Möglichkeiten der Durchsetzung auszuschöpfen und mit Nachdruck einzufordern. Das sind wir unserer Bevölkerung längst schuldig.
Ein verantwortungsvoller Umgang mit den uns zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ist neben dem verantwortungsvollen Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen wie Energie, Boden und Wasser oberste Pflicht.
„Der Mensch hat viele Fähigkeiten, aber das größte Talent entwickelt er, bei der Vernichtung der Natur“ – dieses Zitat ist keines von einem Friday for Future – Aktivisten sondern stammt vom persischen Gelehrten und Sufi-Mystiker Rumi aus dem 13. Jahrhundert.
Was heißt das für die Entwicklung unserer Kommune? Der Begriff „Entwicklung“ bedeutet im übertragenen Sinne „sich entfalten, sich stufenweise herausbilden“.
Viel zu häufig wird im Kontext der Kommunalpolitik Entwicklung verstanden als das Erschließen neuer Flächen für Gewerbe und Wohngebiete, das Versiegeln von Flächen und Verdrängen von natürlichen Lebensräumen.
Sowohl bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes als auch bei den Überlegungen zur Gestaltung der Mostklinge könnte Entwicklung auch so definiert werden, dass möglichst wenig Fläche erschlossen und überbaut wird.
Entwicklung kann darin bestehen, dass alle Möglichkeiten einer nachhaltigen Bebauung oberste Priorität haben.
Dazu gehört aus Sicht unserer Fraktion bei allen Neubauten ein konsequentes Einfordern der Umsetzung des C2C - Gedankens, eine Verpflichtung, auf jedem Dach eine Solaranlage zu installieren und eine Zisterne zur Sammlung von Regenwasser als Standard. Zukünftige Bebauungspläne sind dazu bis an die Grenzen der gültigen Landesbauordnung entsprechend zu gestalten.
Die trockenen Sommer der vergangenen Jahre und die damit verbundene Wasserknappheit sind so eindrücklich, dass es aus unserer Sicht dringend notwendig ist, das Thema „Umgang mit Trinkwasser/Sicherstellung der Trinkwasserversorgung“ auf die Agenda zu nehmen und eine Konzeption für einen nachhaltigen Umgang mit der knappen Ressource Wasser zu erarbeiten. Das braucht Zeit. Deshalb können wir hier nicht warten, bis uns das Wasser nur noch bis zum großen Zeh steht.
Von Friedensreich Hundertwasser stammt der Satz „Wenn man vor dem Abgrund steht, ist der Rückschritt ein Fortschritt“. Was den Klimawandel anbelangt, stehen wir am Abgrund. Alle Entscheidungen, die wir im kommenden Jahr zu treffen haben, sind daran auszurichten, dass der CO2 Ausstoß auf ein Minimum reduziert wird und der Ressourcenverbrauch im Bewusstsein geschieht, dass wir nur diese eine Erde haben.
Dem vorliegenden Haushalt wird die Fraktion „Grüne Liste, Mensch und Umwelt“ zustimmen.
Die Pandemie hat uns im laufenden Jahr viel abverlangt und wird es auch im kommenden Jahr tun. Unsere sozialen Kontakte sind beschnitten, Kinder haben nicht die Möglichkeit zu lernen wie wir es ihnen wünschen, Familien sind über die Maßen gefordert, bestimmte Berufsgruppen einem sehr hohen Gesundheitsrisiko ausgesetzt, Gewerbetreibende in ihrer Existenz bedroht. Wir müssen alle viel aushalten und ich hoffe, dass wir auch die Chancen sehen, die in jeder Krise stecken.
Ein alter Cherokee-Indianer sitzt mit seiner kleinen Enkelin am Lagerfeuer. Er sagt „Im Leben gibt es 2 Wölfe, die miteinander kämpfen.
Der 1. Ist Misstrauen, Feindschaft, Angst, Kampf und Hass.
Der 2. Ist Vertrauen, Hoffnung, Friede, Freundschaft und Liebe.
Das Mädchen schaut eine Zeit lang ins Feuer und fragt dann – „Welcher Wolf gewinnt?“
Der alte Indianer schweigt…… nach einer Weile sagt er:
„Der, den du fütterst..!“
Lassen Sie uns gemeinsam und zuversichtlich die Herausforderungen des kommenden Jahres angehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Fraktion „Grüne Liste, Mensch und Umwelt“ dankt allen, die sich im vergangenen Jahr in unserer Gemeinde engagiert haben. Lassen sie nicht nach in ihrem Engagement - wir brauchen sie auch weiterhin.
Besonders dankbar sind wir für die wertschätzende, respektvolle und konstruktive Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderates und mit der Verwaltung.
Wir wünschen Ihnen Herr Viehweg viel Erfolg bei der Wiederwahl, dem Jugendgemeinderat viele interessierte Kandidat*innen, ihnen allen ein besinnliches Weihnachtsfest und für 2021 Gesundheit, Glück, Zuversicht und Vertrauen.
Straubenhardt, 16.12.2020
Erna Grafmüller – Fraktionsvorsitzende
Daniel Jäck, Simon Schwenk, Gustav Bott